linux-l: Diese Transformierung, eine vorl. Bilanz

[Hartwin Rohde]

hi,

Carsten Wartmann wrote:
> http://www.belug.org/~cw/patent.html

Ich habs mir durchgelesen, gute Zusammenfassung, besonders die
Recherchewege sind recht gut dargestellt, was die Herren bei tx-Transform
ärgern wird, ist die Tatsache, daß Dejanews jedes Newsposting mitschreibt,
also auch Dein Script :-))

Was die Sache mit der Nachfrage beim Österreichischen Patentamt angeht, so
scheinen die wirklich nur dort National eine Anmeldung laufen zu haben, was
bedeutet, daß diese hier bei uns keine Berechtigung hat.

Europäische Patente (also die beim Europäischen Patentamt angemeldeten)
wären jedoch auch bei uns voll wirksam, auch wenn sie ein Verfahren, also
etwas bei uns nicht patentierbares, schützen.

Die Sache mit der Vorprüfung hat in der Hinsicht Wirkung, daß nun kein
anderer kommen kann und ein Patent anmeldet auf das selbe Prinzip. Weiweit
eine solche Anmeldung als Schutz vor Nachahmung gilt ist mir nicht bekannt,
im Zweifelsfalle nehm ich aber an, daß ein Patent rückewirkend bis zum
Datum der Anmeldung erteilt wird. Aber wie gesagt, da es Österreichisches
Patent ist, gehts uns hier nix an.

> Carsten.

-- 
CU/2 sagt Hartwin.
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