linux-l: Die komische Transformierung da...

Hartwin Rohde rohde at ba-spd.verwalt-berlin.de
Fr Okt 23 18:09:17 CEST 1998


Hi,

Carsten Wartmann wrote:

> habe gerade Antwort erhalten, hier ein Auszug:

> Das Verfahren der Bildtransformation ist durch die Patentanmeldung A
> 1074/98 geschützt. Ich betone: das VERFAHREN Bilder entsprechend zu

WO ist das geschützt?
In de kann man keine VERFAHREN schützen, siehe meine andere Mail in dieser
Mailingliste.

> transformieren, gleichgültig welche Software für die technische
> Umsetzung verwendet wird. Da uns durch die Veröffentlichung ihres
> Programms ein geschäftlicher Nachteil entsteht, bitten wir Sie
> nochmals, es umgehend aus dem Netz zu entfernen und uns diesem Umstand
> zu bestätigen.

:-)))
Tu ihnen doch den Gefallen, und schreib ihnen, daß Du es natürlich
unterlassen wirst in Österreich Deine paar Zeilen Shellscript zu
veröffentlichen. Natürlich wirst Du Dich nicht daran halten, wenn sie eine
rechtlich völlig unhaltbare Forderung stellen, z.B. in Deutschland
österreichisches Recht zu beachten (ich weiß jedoch nicht, ob es möglich
ist in Österreich ein solches Patent zu schützen).

Sachtma, kann das sein, daß die Nummer A1074/98 besagt, daß in A=Austria
das 1074 ste Patent im Jahre 98 (y2k ? ) angemeldet wurde? Wenn ja, dann is
das hier in de sowiso wurscht (was der Grund dafür ist, daß alle großen
Erfindungen international geschützt sind,also in jedem Land extra).


> Hinweise, Links etc. wie ich diese Patentanmeldung verifizieren kann
> sind mir willkommen. Es kommt mir immer noch komisch vor das sowas
> gehen soll... Komisch auch das nichts von Patent auf den Webseiten steht.

:-))
In Deutschland gehts definitiv nicht, siehe meine andere Mail in der Liste
(und zum nachvollziehen, ich bin nämlich kein Jurist, doch die
grundlegenden Patentgesetze in de sind schön einfachgeschrieben).

> Carsten.

-- 
CU/2 sagt Hartwin.
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