linux-l: heise online: "Linux" bald nicht mehr frei?

[Joachim von Thadden]

"oliver at first.in-berlin.de" wrote:
> 
> "Linux" bald nicht mehr frei?
> 
> Die Hamburger Patentanwälte Hauck, Graalfs, Wehnert haben beim Deutschen
> Patentamt die Wortmarke "Linux" schützen lassen. Dies bestätigte heute ein
> Mitarbeiter der Sozietät auf Anfrage von c't. Auch das Deutsche Markenblatt
> [1] führt den Markenschutz auf. In Heft 36 vom 9.9.1999 (Seite 9919) wird
> Linux unter dem Aktenzeichen 399 36 517.6 in der Kategorie Software
> gelistet.
> 
> Was Markeninhaber Roy Boldt mit der Anmeldung bezweckt, ist unklar. Der
> Geschäftsführer des Hamburger Systemhauses und der Unternehmensberatung
> ChannelOne war heute trotz mehrerer Versuche telefonisch nicht erreichbar.
> Ob es sich um einen neuen Fall von Markengrabbing [2] handelt, oder ob
> Boldt uneigennützig handeln will wie ein österreichischer
> Linux-Markeninhaber  [3], bleibt vorerst im Dunkeln.
> 
> Allerdings kann sich Boldt der Marke "Linux" noch nicht sicher sein. Nach
> US-Recht liegen  die Trademarks seit 1997 [4] bei Linux-Vater Linus
> Torvalds. Torvalds mußte sich die Rechte aber erst vor Gericht erstreiten.
> 
> Der Ausgang eines vergleichbaren Rechtsstreits in Deutschland wäre indes
> ungewiss. Nach Auskunft des Deutschen Patentamts endet das Markenrecht an
> den jeweiligen Staatsgrenzen. Wie es hier zu Lande weitergeht, wird sich
> erst in den nächsten Wochen zeigen. Am 9.12.99 läuft die Widerspruchsfrist
> gegen Wortmarke "Linux" ab. Bis dahin kann jedermann ein so genanntes
> "relatives Schutzhindernis" geltend machen. Das Patentamt ist für einen
> solchen Fall bereits gerüstet. Das für etwaige Einsprüche vorgesehene
> Formular "W7202" [5] hat bereits einen festen Platz im Internet. (em
> [6]/c't)
> 
> URL dieses Artikels:
>  http://www.heise.de/newsticker/data/em-14.09.99-000/
> 
> Links in diesem Artikel:
>  [1] http://www.markenblatt.de
>  [2] http://www.heise.de/newsticker/data/psz-26.08.99-000/
>  [3] http://www.heise.de/newsticker/data/avr-02.09.97-000/
>  [4] http://www.heise.de/newsticker/data/ju-22.08.97-000/
>  [5] http://www.patentamt.de/formular/gform.htm#marke
>  [6] mailto:em at ct.heise.de
> 
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> 
> Ich dachte, das Thema wäre bereits abgegessen...
> ...offensichtlich nicht!
> Das Schreit nach Protesten (und mehr!).

Hat sich erledigt... laut heise Ticker wird es ein Abkommen mit Linux
geben. Hatte nach Auskunft meines Anwaltes eh nicht viel Chancen.

Mit freundlichen Grüßen/Sincerely
	Joachim von Thadden
    "Never run a touching system!"

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