[linux-l] [_ at gmx.de: heise online: SCO muss Ordnungsgeld zahlen]

[Oliver Bandel]

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SCO muss Ordnungsgeld zahlen



 SCO Deutschland muss 10.000 Euro Ordnungsgeld bezahlen. Grundlage für die
Entscheidung des Landgerichts München I ist eine einstweilige Verfügung[1]
des Unternehmens Tarent und des LinuxTags gegen SCO. Danach darf das
Unternehmen nicht behaupten, Linux enthalte unrechtmäßig erworbenes
geistiges Eigentum von SCO. Dagegen soll SCO auf seiner Homepage verstoßen
haben, weshalb Tarent im Juni ein Ordnungsverfahren beantragt[2] hatte. 

 Das Gericht wirft laut einer Mitteilung der Tarent GmbH SCO "fahrlässiges
Verhalten" beim Betrieb ihrer Firmen-Homepage[3] vor. Dort soll auch nach
der einstweiligen Verfügung die Behauptung zu lesen gewesen sein, dass
"Endanwender, die die Software Linux einsetzen, für Schutzverletzungen des
geistigen Eigentums von SCO haftbar gemacht werden können".

 Tarent-Anwalt Till Jaeger sieht sich in der Entscheidung des Gerichts
bestätigt, dass die Behauptungen von SCO als "massive geschäftsschädigende
Äußerungen" anzusehen sind, die einen "äußerst sensiblen Bereich"
betreffen. Mit unbewiesenen Behauptungen werde auf Kosten Dritter ein
Geschäft mit der Angst gemacht. Bei SCO Deutschland ist zurzeit niemand für
eine Stellungnahme zu erreichen; zum Antrag auf ein Ordnungsverfahren
betonte Hans Bayer, Geschäftsführer von SCO Deutschland, bereits Anfang
Juni gegenüber c't: "Unsere Intention war, uns konform zu verhalten." Der
Verstoß gegen die einstweilige Verfügung sei nicht vorsätzlich geschehen.
(anw[4]/c't)

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 [3] http://www.sco.de
 [4] mailto:anw at ct.heise.de

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