linux-l: Die komische Transformierung da...

[Axel Burkhardt]

> Hi,

> Axel Burkhardt wrote:
>> > Nur wenn es sich mit dem deutschen Patentrecht deckt (glaub ich). Man
>> > sagt
>> > zwar immer, daß Europäisches (Internationales) Recht Nationales Recht
>> > bricht, doch daran hält sich so gut wie niemand.

>> Ich will mich ja nicht weiter einmischen - aber das ist Unsinn. Die

> Auf die (irgendeine) Reaktion hab ich gewartet,
>        DU HAST JURISTISCHES WISSEN!

Nein, das habe ich nicht. Ich bin Politologe und kenn mich halt ein bisschen
mit dem Status internationaler Organisationen und der Gesetzgebung in der EU
aus. Ich habe lediglich interventiert, weil die obige Aussage einfach nicht
stimmt und es auf diese Art und Weise regelmäßig zu Mißverständnissen über
die Aufgabe und Funktion der EU oder anderer supra/internationaler Behörden
kommt.

> OK, da Du Dich ja sozusagen aus freien Stücken dazu bereiterklährt hast
> mitzudiskutieren, kannst Du uns sicher auch Hinweise zum Thema
> österreichisches und europäisches Patentrecht in Hinblick auf die
> Schützbarkeit von Verfahren, welche nicht direkt mit neuartigen physisch
> greifbaren Maschinen zusammenhängen, geben.

Nee, das kann ich eben nicht, weil ich ja, wie gesagt, kein Jurist bin und
mich mit Jura auch überhaupt nicht auskenne und vor allem Patentrecht dröge
und langweilig ist.

> Hmm, wie ist das nun mit dem Patentrecht?
> Erlangt Europäisches Patentrecht Gültigkeit im deutsche Raume, wenn es
> sich
> auf zu schützende Güter bezieht, die nach deutschen Recht nicht schützbar
> sind (z.B. Verfahren, die kein neuartiges zu steuerndes Gerät oder keine
> neuartige Hardware voraussetzen)? Ist dieses Europäische Patentamt
> vergleichbar mit dem interntionalen Dingsda, welches eigentlich nix weiter
> macht als eine Erfindung in allen möglichen Ländern zu patentieren (WIPO
> oder so), je nachdem ob das möglich ist oder nicht?

Auch das kann ich Dir nicht beantworten. Das europäische Patentamt hat die
Adresse http://www.european-patent-office.org/index_d.htm. Die Seiten sagen
darüber aber nichts aus. Nur am Rande: Diese Behörde ist nicht Teil der EU,
sondern wird von weitaus mehr Staaten unterstützt und gebildet. Es wird
einen entsprechenden Vertrag geben und da werden die Kompetenzen vermutlich
geregelt sein.

> Fragen über Fragen, und "nur Du hast den Schlüssel".

Der Vertrag dürfte der Schlüssel sein. Ich habe ihn nicht. Und die Sache ist
jetzt wirklich langsam super-offtopic.

Burgi