linux-l: Die komische Transformierung da...

[Hartwin Rohde]

Hi,

Carsten Wartmann wrote:

> Sind Östereicher.
....
> Aha, aber inwiefern hat ein östereichisches Patent Europa(/Welt)weite
> Bedeutung. Da sind noch ein Haufen Fragen offen. Bin sehr gespannt was
> da noch so passiert....

Also erstmal hat ein Patent, so es denn in Österreich angemeldet ist (muß
noch nicht erteilt sein), nur in Österreich Bedeutung. Die Anmeldung
schützt nur die Interessen des Erfinders gegenüber anderen, die zwar nicht
erfunden, aber zügig nachgebaut haben (sowas wie man wohl von Dir behauptet
:-)) ). Ist ein Patent dann erteilt, so hat es wieder nur in Österreich
Gültigkeit. Um es zumindest Europaweit schützen zu lassen, muß es auch im
Europäischen Patentamt angemeldet (und vielleicht erteilt) werden. Ich kann
mir aber nicht vorstellen, daß da ein Patent erteilt wird, welches gegen
nationales Recht (Deutschland) verstößt. Ich denke eher, daß die dort
angemeldeten Patente nur dort Gültigkeit haben, wo sie auch "Patentkonform"
sind (Europa wird hier als "Nation" angesehen).
Hehe, das ist doch auch der Grund, warum Algorithmen der Ammis hier in
Deutschland / Europa reprogrammiert werden dürfen (hier sind Alogrithmen
nicht schützbar).
Auch ein "Internationales Patent" gibt es nicht, die WIPO (oder so) macht
nur nix anderes als eine Erfindung bei allen Patenetämtern weltweit
anzumelden. Die Kosten dafür sind immens und lohnen meißt nicht, zumal
wieder die Sache mit den Algorithmen (das besagte "Verfahren") ins Spiel
kommt.

Irgendwie hab ich das Gefühl, die befinden sich mit ihrer Forderung auf
sehr dünnem Eis.

Ich würd aber auch die Unterlassungserklährung für Österreich schnellstens
zu denen schicken, nur um sicher zu gehen (oder wolltest Du Deine 4 Zeilen
in Österreich auf nen Server stellen? ).
 
> Carsten.

> PS: Ich bestelle jetzt erst mal eine Rechts(nicht die
> Braunen...)gruppe. Dumm ist nur, daß das alles nur unverbindlich ist
> und ich wahrscheinlich 100 Meinungen bekomme...

Besser ist das, ich glaub aber bei sonem Fall ist das doch klahrer als man
annimmt.


-- 
CU/2 sagt Hartwin.
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