[linux-l] Patentkonferenz FFII Aktion Berlin

[Volker Grabsch]

On Sun, Mar 18, 2007 at 02:40:05PM +0100, Oliver Bandel wrote:
> Das Patent wird aber immer dargestellt als das Mittel zu dem Zwecke,
> der Marktmacht der großen Unternehmen zu Gunsten der kleinen Erfinder
> einen Riegel vorzuschieben.

Nein, mit "groß" vs. "klein" hat das nichts zu tun. Es geht lediglich
darum, dass die Forschenden eine Chance auf faire Vergütung erhalten.
Und natürlich darum, Geheimniskrämerei als volkswirtschaftlich
schädliches Element einzudämmen.

> Auch wird immer der Erfinder sehr heraus gehoben, ihm käme ja alles zu Gute.
> Wenn er Angestellter in einer Firma ist, geht das Patent aber an die Firma
> und der Erfinder sieht dann blaß aus...

AFAIK wird zumindest bei Siemens jedes Patent auf den/die tatsächlich
Forschenden ausgestellt, nicht auf den Vorgesetzten oder die Firma.
Aber die Firma sichert sich natürlich entsprechende vertragliche Rechte,
das ist klar.

Ist bei einem angestellten Programmierer in ner Software-Firma auch
nicht anders, bezogen auf das Urheberrecht.

> > Tatsache, dass Patente auch "Zwischenergebnisse" sichern können, die
> > erst noch einige Jahre Forschung benötigen, bis daraus ein Produkt
> > wird. Das gilt insbesondere für die Pharma-Industrie, die vernünftiger-
> > weise entsprechende staatliche Auflagen und Tests zu erfüllen hat.
> 
> Deswegen dann die Tendenz, Patente nicht veröffentlichen zu wollen,
> obwohl sie angemeldet wurden.

Und Patente werden nach Möglichkeit so formuliert, dass ein
Außenstehender eben *doch* nicht so ohne weiteres das Nachbauen kann.
Ist zwar nicht schön, aber das hält sich meines Wissens nach in Grenzen,
und ist kein Problem des Patentwesens an sich.

> > > Welche Patente sind denn Deiner Meinung nach sinnvoll?
> > 
> > Alle, bei deinen es einen Entwicklungs- *und* Produktionsaufwand
> > gibt, und die für die Allgemeinheit von Interesse sind.
> 
> Warum erwähnst Du das mit dem allgemeinen Interesse?

Der korrekte Begriff dürfte "Marktreife" sein. Ja, auch das ist wichtig.

> > Das kleine Problem wäre der Verlust der Freiheit, etwas existierendes
> > aus eigener Kraft in 100% Eigenentwicklung nochmal nachbauen zu dürfen.
> > (besser gesagt: nachentwickeln)
> 
> nachentwickeln?

neu entwickeln, obwohl es schon ein anderer entwickelt hat


Viele Grüße,

    Volker

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Volker Grabsch
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