[linux-l] Linux, Dell, Novell, Microsoft...

[Ivan F. Villanueva B.]

Am Di, Mai 15, 2007 12:08:02 +0200, Matthias Kranz schrieb:
> On Tue, 2007-05-15 at 11:06 +0200, Ivan F. Villanueva B. wrote:
> > Am Mo, Mai 14, 2007 09:14:18 +0200, Norm at nSteinbach schrieb:
> > > Ivan F. Villanueva B. wrote:
> > > Wobei ich *diese* Aussage eindeutig unter FUD einordnen würde, bis eine Liste der verletzten 
> > > Patente veröffentlicht wird....M§ ist ja bekannt für sowas...
> > 
> > Eine Liste ist IMHO irrelevant.
> 
> Ist sie natürlich nicht. Deutsches Patentgesetz:
> 
> Elfter Abschnitt
> Patentberühmung
> Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
> § 146 
> Wer Gegenstände oder ihre Verpackung mit einer Bezeichnung versieht, die
> geeignet ist, den Eindruck zu erwecken, daß die Gegenstände durch ein
> Patent oder eine Patentanmeldung nach diesem Gesetz geschützt seien,
> oder wer in öffentlichen Anzeigen, auf Aushängeschildern, auf
> Empfehlungskarten oder in ähnlichen Kundgebungen eine Bezeichnung
> solcher Art verwendet, ist verpflichtet, jedem, der ein berechtigtes
> Interesse an der Kenntnis der Rechtslage hat, auf Verlangen Auskunft
> darüber zu geben, auf welches Patent oder auf welche Patentanmeldung
> sich die Verwendung der Bezeichnung stützt.

Ich wusste es nicht. Danke.
Mit "irrelevant" meinte ich, dass es nicht wichtig ist, welche Patente von FLOSS
Produkten verletzt werden, es gibt bestimmt viele erteilte Patente, auch in
Europa, die FLOSS Produkten verletzen. Allerdings würden die meisten davon in
Gerichtsverfahren ungültig gemacht, da u.a. eigentlich in Europa Software Patente
nicht erlaubt sind (§52 EPÜ). Da aber die Patentämter sie trotzdem erteilen, muß
man zur Gericht gehen, was sehr viel Geld kostet.

Sollten die Richter diese Patente aber für gültig erklären, hätten wir in Europa
Softwarepatente, was katastrophal für FLOSS und KMU wäre. Und genau das versucht
gerade die große Industrie. Mehr darüber in http://epla.wikidot.com/
 
> > Fast jeder Programmhersteller kann zum Gericht gebracht werden.
> 
> Wird er aber häufig nicht. Sondern nur dann, wenn es kommerziell richtig
> interessant ist.

Richtig. Das konnte sich aber dramatisch ändern, wenn Software Patente keine
graue Zone mehr in Europa sind, und viele Verwaltungen und Unternehmer FLOSS
weiter benutzen. Die kommerzielle Interesse würde daran bestehen, sie wieder als
Kunde zu haben.

> Und hinter der Taktik von Microsoft steht nur FUD. Nichts anderes.

Ich bin mir nicht so sicher.

-- 
Iván F. Villanueva B.