linux-l: heise online: "Linux" bald nicht mehr frei?

[oliver at first.in-berlin.de]

"Linux" bald nicht mehr frei?

Die Hamburger Patentanwälte Hauck, Graalfs, Wehnert haben beim Deutschen
Patentamt die Wortmarke "Linux" schützen lassen. Dies bestätigte heute ein
Mitarbeiter der Sozietät auf Anfrage von c't. Auch das Deutsche Markenblatt
[1] führt den Markenschutz auf. In Heft 36 vom 9.9.1999 (Seite 9919) wird
Linux unter dem Aktenzeichen 399 36 517.6 in der Kategorie Software
gelistet.

Was Markeninhaber Roy Boldt mit der Anmeldung bezweckt, ist unklar. Der
Geschäftsführer des Hamburger Systemhauses und der Unternehmensberatung
ChannelOne war heute trotz mehrerer Versuche telefonisch nicht erreichbar.
Ob es sich um einen neuen Fall von Markengrabbing [2] handelt, oder ob
Boldt uneigennützig handeln will wie ein österreichischer
Linux-Markeninhaber  [3], bleibt vorerst im Dunkeln. 

Allerdings kann sich Boldt der Marke "Linux" noch nicht sicher sein. Nach
US-Recht liegen  die Trademarks seit 1997 [4] bei Linux-Vater Linus
Torvalds. Torvalds mußte sich die Rechte aber erst vor Gericht erstreiten. 

Der Ausgang eines vergleichbaren Rechtsstreits in Deutschland wäre indes
ungewiss. Nach Auskunft des Deutschen Patentamts endet das Markenrecht an
den jeweiligen Staatsgrenzen. Wie es hier zu Lande weitergeht, wird sich
erst in den nächsten Wochen zeigen. Am 9.12.99 läuft die Widerspruchsfrist
gegen Wortmarke "Linux" ab. Bis dahin kann jedermann ein so genanntes
"relatives Schutzhindernis" geltend machen. Das Patentamt ist für einen
solchen Fall bereits gerüstet. Das für etwaige Einsprüche vorgesehene
Formular "W7202" [5] hat bereits einen festen Platz im Internet. (em
[6]/c't)

URL dieses Artikels:
 http://www.heise.de/newsticker/data/em-14.09.99-000/

Links in diesem Artikel:
 [1] http://www.markenblatt.de
 [2] http://www.heise.de/newsticker/data/psz-26.08.99-000/
 [3] http://www.heise.de/newsticker/data/avr-02.09.97-000/
 [4] http://www.heise.de/newsticker/data/ju-22.08.97-000/
 [5] http://www.patentamt.de/formular/gform.htm#marke
 [6] mailto:em at ct.heise.de

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Ich dachte, das Thema wäre bereits abgegessen...
...offensichtlich nicht!
Das Schreit nach Protesten (und mehr!).